Ein (Grund-) Recht aufs Internet
Ueber den “Computerclub Zwei“-Podcast, Folge 229, kam die Information, dass es in Finnland mittlerweile ein gesetzlich verankertes Grundrecht auf einen Internetzugang mit mindestens einem Megabit Bandbreite gibt. Das bedeutet natuerlich auch, dass die dortigen Provider eine flaechendeckende Grundversorgung gewaehrleisten muessen.
Welch ein krasser Gegensatz zum Rest der Welt, zumal die Finnen die ersten sind, die ein solches Gesetz verabschiedet haben. In Frankreich werden zeitgleich Internetzugaenge limitiert, in vielen anderen Laendern herrscht nach wie vor eine nicht internette Zensurpolitik, die ebenso nicht wuenschenswert ist. Und in Deutschland?
Hierzulande wird der Begriff “Grundversorgung” meistenteils in Zusammenhang mit dem “Auftrag” der oeffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verwendet. Doch nach Abschaltung des terrestrischen, analogen TV-Netzes ist diese “Grundversorgung” nicht mehr ueberall gegeben, trotzdem muss weiter dafuer bezahlt werden. In vielen laendlichen Gegegenden ist man froh, zumindest einen 768 Kilobit oder einen ISDN-Zugang zu haben, sofern dieses ueberhaupt moeglich ist. Funkstrecken konnten die weissen Flecken bisher nicht fuellen.
Der hiesige, mal wieder typisch-deutsche Tarifdschungel behindert vielerseits das Interesse an Mobilfunk-Datenzugaengen, da diese oftmals viel zu teuer und/oder generell unattraktiv sind. Wer zahlt schon fuer eine ganze Stunde Gebuehr wenn gerade mal fuer ein paar Sekunden Emails mit dem Mobilphon abgerufen werden? “Keiner”, denkt der geneigte Leser? Doch. Das passiert vielen Leuten taeglich etliche Male, weil automatisierte Vorgaenge keine Ruhezeiten kennen. Und die Provider verdienen daran nicht unerheblich mit…
Nun mag argumentiert werden, dass dieses die Ansichten eines “Nerds” sind, der sowieso taeglich mit dem Internet konfrontiert ist. Das stimmt sicherlich auch irgendwie, aber letztendlich laeuft ja mittlerweile vieles, was uns im Alltag begleitet, im Internet zusammen: Banking, Fernsehen, Radio, Telefon, etc. Und genau deswegen macht es Sinn, einen entsprechenden Grundzugang auch als Grundrecht zu verankern. Es ist zumindest eine Art der modernen Grundversorgung jenseits von alten Zoepfen, die heutzutage oftmals nur noch eine Nischenrelevanz haben, aber trotzdem weiter im alten, vollen Umfang subventioniert werden…
Ja,… diesen Beitrag vom CCZwei habe ich auch gehört und war wirklich erstaunt das es so etwas tatsächlich gibt. Ich halte das für eine sehr gute Sache. Wenn wir sowas hier in Deutschland hätten, dann würde warscheinlich endlich mal ein flächendeckendes Internet verfügbar sein. Ich weis garnicht mehr seit wieviel Jahren uns schon gesagt wird, das es nun bald überall Breitbandinternet geben wird, aber was ist? Es gibt wie oben schon geschrieben, immernoch Gebiete wo mit viel Glück gerade mal ISDN verfügbar ist. Und ich glaube kaum, dass sich mit LTE da sehr viel verändern wird. Schließlich wird man sich bei LTE auch zuerst die Regionen herauspicken, die am Kostengünstigsten auszubauen sind. Der Rest guckt dann wie immer in die Röhre. Ich denke mit einem solchen Grundrecht sehe das ganz anders aus.
LG
Nun, man muss natürlich auch bedenken was das bedeutet. Letztens erst wurde ein Computer nicht als Grundausstattung angesehen. Folglich musste einem H4 Empfänger auch kein Computer gekauft werden. Wenn aber jeder ein Grundrecht auf einen Internetanschluss hat, so müsste neben einem Fernseher nun auch ein Computer bewilligt werden. Das bedeutet wiederum hohe Ausgaben für die Sozialsysteme.
Okay, aus diesem Blickwinkel habe ich es noch nicht betrachtet und da ist natürlich was dran. Allerdings ist in Zeiten wie heute die Hardware für ins Internet kommen doch sehr gering. Also wenn jeder sein Grundrecht aufs Internet in Anspruch nehmen würde, braucht er natürlich auch ein Gerät mit dem er ins Internet kommt und es benutzen kann. Aber alleine um nur dies zu erfüllen, muss man keinen High End PC haben, selbst die Fernseher mit Internet werden demnächst warscheinlich sehr erschwinglich werden.
LG